Verkehrsinfrastruktur in Deutschland: Notwendigkeit für Investitionen und nachhaltige Finanzierung

Deutschland steht vor einer großen Herausforderung: Teile der Verkehrsinfrastruktur sind marode und benötigen dringend eine Sanierung. Um das Schienennetz, Straßen und Brücken zu erhalten und auszubauen, werden in den nächsten Jahren Milliardenbeträge benötigt.

Bundesverkehrsminister Volker Wissing fordert nachhaltige Finanzlösungen

Angesichts des wachsenden Investitionsbedarfs fordert Bundesverkehrsminister Volker Wissing eine langfristige Lösung für die Finanzierung. Der FDP-Politiker betonte kürzlich in Berlin, dass es wichtig sei, kontinuierliche Investitionen nicht nur im Bereich der Schiene, sondern auch auf der Straße sicherzustellen.

"Als Land müssen wir in der Lage sein, unsere Infrastrukturinvestitionen so zu tätigen", sagte er. "Wir müssen sicherstellen können, dass Güter- und Personenverkehr auch zukünftig zuverlässig abgewickelt werden können."

Ziel: Kontinuierlicher Investitionshochlauf bis 2025

Dabei hat sich das Ministerium zum Ziel gesetzt, den kontinuierlichen Anstieg der Investitionen bis zum Jahr 2025 sicherzustellen. Doch darüber hinaus ist es laut Wissing wichtig bereits jetzt schon Vorsorge dafür zu treffen. Er sieht dabei die Möglichkeit privates Kapital zur Unterstützung dieser Aufgabe einzusetzen.

Infrastrukturfonds als mögliche Finanzierungslösung

Wissing sprach sich für die Einrichtung eines "Infrastrukturfonds" aus. Dieser soll Finanzmittel für Schienen, Straßen und Wasserwege über mehrere Jahre hinweg bündeln. SPD-Fraktionsvize Detlef Müller begrüßte diesen Vorschlag und betonte die Notwendigkeit zusätzlicher Mittel zur Modernisierung der Infrastruktur, insbesondere im Verkehrsbereich.

Debatte um Infrastrukturfonds gewinnt an Fahrt

Auch Regierungssprecher Steffen Hebestreit äußerte Sympathie für den Vorschlag Wissings. Die Bundesregierung unterstütze das Bestreben, privates Kapital zur Unterstützung des Ausbaus der Infrastruktur zu mobilisieren. Nun müsse diskutiert werden, wie ein solcher Fonds konkret aussehen könnte.

Zuvor hatte bereits Finanzminister Christian Lindner (FDP) den Vorschlag begrüßt, privates Kapital einzusetzen. Wissing schlug vor, private Gelder zu nutzen, die derzeit bei Versicherungen oder Pensionsfonds angelegt sind und nur begrenzt für Infrastrukturprojekte genutzt werden dürfen.

Herausforderungen und Möglichkeiten

Besonders belastete Bahnstrecken stehen bis 2030 vor einer Generalsanierung. Aber auch andere Bereiche benötigen dringend Investitionen - zum Beispiel auf der Straße.

Die Koalition hat der Deutschen Bahn ursprünglich bis zu 45 Milliarden Euro zusätzlich in Aussicht gestellt, um die Infrastruktur in den kommenden Jahren fit zu machen. Ein Drittel davon ist jedoch noch nicht gesichert. Hintergrund sind unter anderem Sparzwänge des Bundes infolge eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts.

Breite Initiative gefordert

Tobias Heinemann, Konzernbeauftragter der Bahn für die gemeinwohlorientierte Infrastruktur, betonte: "Wir müssen den Wertverfall der deutschen Verkehrsinfrastruktur stoppen und eine breite Initiative starten." Ein langfristiger Verkehrsinfrastrukturfonds könne dabei helfen.

Schiene als Schwerpunkt

Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz Pro Schiene, wies auf einen großen Bedarf an Sanierung und Ausbau im Bereich Schiene hin. Um hier Fortschritte zu erzielen, müsse der Bund für langfristige Finanzierungssicherheit sorgen.

Debatte um Fondslösung für Verkehrsinfrastruktur

Es ist erfreulich zu sehen, dass die Diskussion über eine Fondslösung zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur an Dynamik gewinnt. Die von der Regierung eingerichtete "Beschleunigungskommission Schiene", die sich aus Branchenvertretern zusammensetzt, hat Ende 2022 eine Reihe von Vorschlägen für eine neue finanzielle Struktur vorgelegt.

Zwei Fonds wurden vorgeschlagen, welche über mehrere Jahre hinweg wirksam sein sollen und nicht nur von Haushaltsjahr zu Haushaltsjahr. Es handelt sich dabei um einen Fonds zur Sanierung des bestehenden Netzes und einen weiteren zur Erweiterung und Modernisierung.

Sektorbeirat nimmt Arbeit auf

Anfang der Woche hat ein neuer sogenannter Sektorbeirat seine Tätigkeit aufgenommen. Dies steht im Zusammenhang mit dem neu gegründeten, "gemeinwohlorientierten" Infrastrukturbereich InfraGO der bundeseigenen Deutschen Bahn.

Laut Wissing soll das Konzept einer gemeinwohlorientierten Infrastruktur konkretisiert werden. "Wir benötigen bessere Pünktlichkeit, mehr Zuverlässigkeit in unserem Netzwerk und auch mehr Wettbewerber auf den Gleisen", sagte er.

Rolle des Sektorbeirats

Bärbel Fuchs, Geschäftsführerin der Bayerischen Eisenbahngesellschaft und Vorsitzende des Sektorbeirats, betonte die Bedeutung der Anerkennung ihrer Arbeit. Sie erwartet vom Bund, dass die vereinbarten Ziele und Maßnahmen mit ausreichenden finanziellen Mitteln hinterlegt werden.

Heinemann fügte hinzu, dass durch das Gremium eine enge Einbindung der Branche in die Gestaltung der gemeinwohlorientierten Infrastruktur und ein kontinuierlicher Dialog mit dem Sektor gewährleistet sei.